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Pressemitteilung: Kommunalwahlbezirke

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+++ Kommunalwahl 2018: AfD Lübeck verliert 6 Wahlbezirke als Folge linksextremistischer Bedrohungen +++

Die AfD Lübeck wird zur Kommunalwahl 2018 in nur 19 von 25 Wahlbezirken der Hansestadt Lübeck antreten können. Die bereits vollständig für alle 25 Wahlbezirke aufgestellten Direktkandidaten sehen sich einer konkreten Bedrohung durch linksextremistische Gewalttäter, allen voran der Antifa, ausgesetzt, wie dies auch durch das Landesamt für Verfassungsschutz Schleswig-Holstein bestätigt wird. Die jüngst veröffentlichte Kriminalstatistik weist dazu passend linksextremistische Straften mit einem Anstieg von 44,7 % für Schleswig-Holstein aus. Diese ganz reale Bedrohung durch Linksextremisten hat nun 6 Direktkandidaten der AfD Lübeck dazu bewogen, ihre Kandidaturen aus Angst vor Angriffen zurückzuziehen.

Claus Schaffer, Sprecher der AfD Lübeck und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag dazu: „Es macht mich fassungslos, dass wir nach den Angriffen auf unsere Partei während der Landtags- und Bundestagswahl nun erneut Opfer von politisch motivierter Gewalt der Antifa werden. Diffamierungskampagnen in der Nachbarschaft, gewalttätige Angriffe, zerstochene Reifen und beschmierte Hauswände gehören zu den Erfahrungen, die wir in diesem Ausmaß wie keine andere demokratische Partei machen müssen. Das sind unerträgliche Zustände, die viel über den Zustand unserer Demokratie aussagen.“

Auch der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck spielt dabei eine fragwürdige Rolle. Anträge unserer Kandidaten auf Erteilung einer Auskunftssperre hätten unberechtigte Anfragen von linksextremistischen Gewalttätern zum Wohnort verhindern und Einträge auf den Wahlunterlagen so gestalten können, dass die Adressen zum Schutz der Kandidaten verborgen bleiben. Doch dieser minimale Verwaltungsaufwand wurde durch die Behörde trotz konkreter Darstellung der offenkundigen Gefährdung unserer Kandidaten abgelehnt.

Claus Schaffer dazu weiter: „Das Vorgehen der Stadtverwaltung ist hier nicht nachvollziehbar. Auch bereits in Lübeck und anderen Teilen des Landes erteilte Auskunftssperren aufgrund derselben Gefährdungslage haben kein Einlenken des Bürgermeisters erwirkt.

Gerade erst wurde ein Mitglied des Kreisvorstandes und Kandidat zur Kommunalwahl der AfD Kiel Opfer eines linksextremistischen Übergriffs an seiner Privatanschrift. Ein weiterer linksextremistischer Angriff, der unsere Befürchtungen, die wir so auch gegenüber dem Bürgermeister der Hansestadt Lübeck formuliert haben, in erschreckender Aktualität bestätigt.

Deutlich verminderte Chancen der AfD Lübeck bei der Kommunalwahl 2018 – wir verlieren damit mehr als ein Fünftel der Wahlbezirke - werden hier ebenso in Kauf genommen, wie die fortbestehende Gefährdung der verbliebenen AfD-Kandidaten. Wir werden diese Entscheidung und die Folgen juristisch und parlamentarisch aufarbeiten.“

#AfD #AfDwirkt #Kommunalwahl2018

Marcel Enzmann dazu auf Facebook:

Es ist ungeheuerlich, dass eine demokratische Partei so geschädigt wird.


Ich persönlich möchte mich bei den zurückgetretenen Kandidaten für ihren anfänglichen Mut bedanken und kann ihre Bedenken und Ängste sehr gut nachvollziehen. 

Ihnen trifft keine Schuld, Wut oder Enttäuschung entgegen. Diese häge ich persönlich gegen die Stadt, dem Ordnungsamt und den zuständigen Personen sowie der Antifa, ohne der die ganzen Probleme gar nicht wären. Ich persönlich bin den abgesprungenen somit nicht böse.

Danke auch an alle 19 verbliebenen Direktkandidaten und den Listenkandidaten, dafür das sie den Mut haben sich dieser Gefährdung zu stellen und weiterhin anzutreten.

Parole: Jetzt erst recht! 
Ich hoffen, dass wir trotz des Verlustes und da sind wir uns eigentlich sicher stark besetzt in die Bürgerschaft einziehen werden.

Sie haben es in der Hand.

Trau Dich Lübeck!